ES 3.0

ESO-Messdaten gelöscht bzw. trotz Beschluss nicht herausgegeben: AG Neunkirchen stellt Verfahren ein!

von | 2017-08-21T15:58:19+00:00 8. August 2017|

Über den „Paukenschlag“ des AG Neunkirchen zu TraffiStar S 350 und auch des AG St. Ingbert zu Leivtec XV3, bei vom Messgerät nicht gespeicherten bzw. nicht auslesbaren Rohmessdaten entsprechende Geschwindigkeitsmessungen nicht anzuerkennen bzw. zu verwerten, wurde hier bereits berichtet. Vergleichsweise gut überprüfbar sind hingegen ESO

OLG Hamm: Nicht ausgelesener ESO ES 3.0-Schlüssel (Public Key) begründet keine Zweifel am Messergebnis

von | 2017-01-24T11:00:32+00:00 24. Januar 2017|

pixabay.com In einem Bußgeldverfahren stellte sich heraus, dass bei dem ESO ES 3.0-Messgerät, mit dem auch der Betroffene gemessen wurde, die Registrierung des öffentlichen Schlüssels (Public Key) bei der Ersteichung unterlassen wurde. Das AG hat den zugrundeliegenden Geschwindigkeitsmesswert als zutreffend unterstellt und ein

AG Pirmasens: Komplette Messreihe gibt es unverschlüsselt, Lebensakte haben wir keine

von | 2016-11-02T11:00:56+00:00 2. November 2016|

Jepessen, Wikimedia Commons Dass das Führen und ggf. Herausgeben (an Betroffene oder Verteidiger) von Lebensakten in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt wird, ebenso wie die Herausgabe verschiedener Messdaten, wurde hier bereits erwähnt. In Rheinland-Pfalz weist das Polizeipräsidium Rheinpfalz (Zentrale Bußgeldstelle) Verteidiger regelmäßig darauf hin,

AG Neunkirchen zu ES 3.0: Lebensakte und Statistikdatei sind herauszugeben

von | 2016-10-12T11:00:11+00:00 12. Oktober 2016|

Jepessen, Wikimedia Commons Im Saarland (im Gegensatz etwa zu Rheinland-Pfalz oder Hessen) ist es häufig unproblematisch, Einsicht in die sog. Lebensakte von (Geschwindigkeits-)Messgeräten zu erhalten. Das Landespolizeipräsidium sowie verschiedene Städte führen dazu „Gerätestammkarten“ bzw. „Geräteakten“, in denen Eichungen, Instandsetzungen etc. übersichtlich aufgelistet sind.