Neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3

In der letzten Zeit gab es wieder einige Neuigkeiten zu dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3. Es existiert ein Sachverständigengutachten, welches besagt, dass die durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Rahmen der Gerätezulassung veranlasste Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit dieses Geräts nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden ist.  Daraufhin hat das Amtsgericht Jülich erklärt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit diesem Gerät nicht mehr verwertbar seien und einen gemessenen Autofahrer freigesprochen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Details gibt es hier:

  1. Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 unverwertbar: Freispruch beim Amtsgericht Jülich wegen neuer Probleme mit dem Messgerät (Rechtsanwaltskanzlei Zimmer-Gratz)
  2. AG Jülich: Messungen mit Leivtec XV3 unverwertbar, PTB-Zulassung beruht auf fehlerhafter EMV-Prüfung (Verkehrsrecht Blog)

Der Gerätehersteller wollte dies natürlich nicht auf sich sitzen lassen und hat eine “Gegenerklärung” geschrieben. Zu dieser hat der Sachverständige Roland Bladt bereits eine eigene Stellungnahme verfasst und für Interessierte beide Dokumente im Verkehrsrecht Blog veröffentlicht.

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